Für das optimale Funktionieren dieser Seite sollte Javascript aktiviert sein.

Cookies müssen aktiviert sein.

Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Rechtsverhältnis zwischen der primecommerce GmbH ("primecommerce") und dem Kunden ("Kunde") zur Benutzung der Plattform upsend.ch ("upsend").

Mit seiner Registrierung auf der Plattform, spätestens aber mit der Nutzung der Dienstleistungen akzeptiert der Kunde diese AGB und die weiteren Bestandteilen des Vertrages mit primecommerce.

Leistungen und Rechte von primecommerce

primecommerce stellt dem Kunden die Dienstleistungen gemäss der Beschreibung auf der Webseite (http://www.upsend.ch) zur Verfügung.

primecommerce behält sich vor, den Leistungsumfang Ihrer Dienstleistungen jederzeit anzupassen und zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden auf geeignetem Weg (z.B. via Webseite oder per E-Mail) bekannt gegeben. Bei einer allfälligen Preiserhöhung gelten die in dieser AGB erwähnten Kündigungsfristen.

primecommerce behält sich vor, Unterhaltsarbeiten auszuführen, welche zu Betriebsunterbrüchen führen können. primecommerce bemüht sich, Unterhaltsarbeiten in Randzeiten zu legen und möglichst kurz zu halten. Soweit möglich wird der Kunde rechtzeitig auf geeignetem Weg informiert.

primecommerce kann zur Erfüllung Ihrer Dienstleistungen jederzeit Dritte beiziehen.

Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, upsend im vorgesehenen Rahmen zu nutzen.

Der Kunde verpflichtet sich die angebotenen Dienstleistungen gemäss den Anweisungen von primecommerce zu bedienen und haftet für sämtliche Schäden, die durch unsachgemässe Bedienung entstehen.

Der Kunde ist für sämtliche Daten und Informationen verantwortlich, die er oder Drittpersonen mit dem Wissen des Kunden über Dienstleistungen von primecommerce veröffentlicht, verteilt oder speichert. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.

Der Kunde ist verpflichtet, primecommerce stets seine aktuelle und korrekte Postanschrift mitzuteilen. primecommerce behält sich vor, die Dienstleistung zu sistieren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen, wenn der Kunde über seine Postanschrift oder über seine Telefonnummer nicht mehr erreicht werden kann. Bei Firmen ist die Angabe einer Kontaktperson zwingend. Der Kunde verpflichtet sich, über die bei primecommerce hinterlegte E-Mailadresse erreichbar zu bleiben. primecommerce kann wichtige Informationen an diese E-Mailadresse senden.

Der Kunde verpflichtet sich die Zugangsdaten vor Drittpersonen geheim zu halten.

Der Kunde schützt seine Daten und Programme nach bestem Wissen vor unbefugtem Zugriff sowie vor Manipulationen von Drittpersonen. Sicherheitslücken in installierter Software sind in angemessener Frist zu beheben. Es sind geeignete Massnahmen einzusetzen, welche die automatisierte Speicherung oder Übermittlung unerwünschter Inhalte verhindern. Bei einem Verstoss kann primecommerce die Dienstleistungen solange sistieren, bis durch den Kunden geeignete Massnahmen getroffen werden.

verbotene Inhalte und Handlungen

Illegale und rechtswidrige Inhalte sind untersagt, insbesonders:

• Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
• Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB und Art. 261
• Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
• Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
• Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
• Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
• Persönlichkeitsverletzung
• Unerlaubte Glückspiele im Sinne der Schweizerischen Lotteriegesetzes

Das Versenden von unverlangten Massenmails ist untersagt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werkzeuge oder Methoden zu nutzen, zu speichern, anzubieten oder zu empfehlen, welche dem Versand von unverlangten Massenmails dienen. Ebenso verpflichtet er sich, keine solche oder ähnlichen Methoden zu verwenden, um bei upsend gespeicherte Inhalte zu bewerben, auch wenn dies über ein fremdes System erfolgt. Die Ausnahme davon bildet die vorgesehene Nutzung des Systems. Ein Verstoss gegen diesen Punkt führt umgehend zu einer frist- und entschädigungslosen Kündigung des Vertrages.

Haftung durch primecommerce

primecommerce kann für seine Dienstleistung keine Zusicherung oder Gewährleistung jeglicher Art aussprechen. primecommerce kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren. primecommerce ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.

primecommerce lehnt für Schäden, welche dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, jegliche Haftung ab, insbesondere für Datenverlust, Nichtzugänglichkeit, Verspätungen oder nicht erfolgte Aus- oder Zulieferung von Informationen (z.B. E-Mails) oder Betriebsunterbrüchen. Die Nutzung jeder Information, welcher durch die Dienstleistungen von primecommerce erfolgt geschieht auf eigenes Risiko des Kunden. primecommerce lehnt jegliche Haftung für die Genauigkeit oder Richtigkeit solcher Informationen ab.

Für Missbrauch und Schädigung von Dritten kann primecommerce nicht haftbar gemacht werden. Ebenso haftet primecommerce nicht für Sicherheitsmängel und/oder Defekte des Fernmelde-, Kabel-, oder Sattelitennetzes und des Internets. Insbesondere übernimmt primecommerce keine Haftung für Schäden, die durch Viren verursacht wurden.

primecommerce übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche wegen Reparaturarbeiten, Wartung oder einer Umstellung der Infrastruktur oder ähnlichen Ursachen.

Haftung durch den Kunden

Der Kunde haftet mit eigenem Risiko für die Benützung der Dienstleistung.

Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die durch seine Verletzung der vertraglich festgelegten Pflichten zustande kommen.

Sollte ein Mitarbeiter von primecommerce wegen einer Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

Im Falle eines Missbrauches der Dienstleistung durch Drittpersonen (z.B. unerwünschter Massenversand), kann primecommerce dem Kunden pauschal 200 CHF und für jede benötigte Arbeitsstunde weitere 160 CHF in Rechnung stellen.

Datensicherung

Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

Datenschutz, Geheimhaltung

Es werden von primecommerce nur Kundendaten erhoben, die zur Rechnungsaustellung oder für die Betriebssicherheit notwendig sind.

Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich primecommerce an das Schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.

primecommerce gibt keine Daten von Kunden an Drittpersonen weiter. Eine Ausnahme kann gemacht werden, wenn dies zur Erbringung der Dienstleistung zwingend notwendig ist.

primecommerce versucht alles zu tun, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten. Bei der Benutzung der Dienstleistungen von primecommerce können für den Kunden folgenden Datenschutzrisiken entstehen: Unverschlüsselt verschickte E-Mails können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im Internet überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen.

primecommerce kann Informationen über Kunden (Name, Adresse und E-Mailadresse) zu Marktetingzwecken für eigene Dienstleistungen verwenden. Diese Angaben werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Unter keinen Umständen werden die Einträge aus dem Online-Adressbuch für Marketingzwecke verwendet.

Alle Parteien sind verpflichtet, Informationen, die nicht öffentlich zugänglich oder bekannt sind, als vertraulich zu behandeln. Im Zweifelsfall sind Informationen als vertraulich zu behandeln.

primecommerce kann im Falle einer Störungsmeldung oder zur Analyse eines Problems Einsicht in die Kundendaten nehmen. Die Vertraulichkeit wird davon nicht tangiert.

Geistiges Eigentum

Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.

Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei primecommerce oder bei den von primecommerce eingesetzten Dritten.

Vertragsdauer, Löschung und Kündigung

Die Vertragsdauer richtet sich nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültigen Angebots bzgl. Leistung, Umfang und Dauer.

Der Vertrag tritt an dem Datum in Kraft, an welchem primecommerce die Dienstleistungen eingerichtet und dem Kunden die Zugangsdaten per E-Mail gesendet hat.

Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch. Nach Ablauf der gebuchten Nutzungsperiode (Dienstleistung upsend) hat der Kunde die Möglichkeit, ein zu diesem neuen Zeitpunkt gültiges Angebot zu bestellen.

Der Kunde kann jederzeit die Löschung seines Konto beantragen. Die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt, d.h. allfällige offene Gebühren sind noch zu entrichten. Eine Rückvergütung noch nicht genutzer Dienstleistungen ist ausgeschlossen.

Wird primecommerce von Drittpersonen über rechtswidrige Nutzung der Dienstleistungen informiert, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder erfährt primecommerce auf einem anderen Weg davon, so kann primecommerce den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung zeitlich begrenzt aussetzen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos kündigen. Weitere Massnahmen bei genanntem Verhalten behält sich primecommerce vor.

primecommerce kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Entschädigung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Insolvenz eingeleitet wird.

Rechnungsstellung und Zahlung

Die Zahlungspflicht beginnt mit der Freischaltung der Dienstleistung.

primecommerce schickt dem Kunden eine Rechnung. Der Betrag ist im Voraus fällig. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage.

Bei Nichtbezahlen oder Zahlungsverzug behält sich primecommerce vor, die Dienstleistung zu sistieren und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen ohne den Kunden zu benachrichtigen.

Ab einer schriftlichen Mahnung behält sich primecommerce vor, den Fall an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen. Nach der Übergabe an ein Inkassobüro wird die Dienstleistung eingestellt und es werden alle auf dem Server gespeicherten Daten gelöscht. Gleichzeitig wird der Vertrag frist- und entschädigungslos aufgelöst ohne den Kunden zwingend zu benachrichtigen.

primecommerce behält sich Preisänderungen zu jedem Zeitpunkt vor.

Forderungen des Kunden gegenüber primecommerce können nicht mit Schulden gegenüber primecommerce verrechnet werden.

Weitere Bestimmungen

primecommerce kann die AGB jederzeit ändern. Die aktuelle Version steht auf der Webseite von primecommerce zur Verfügung.

Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von primecommerce an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

Es gilt das schweizerische Recht. Gerichtsstand ist Basel. Zusätzlich steht es primecommerce offen, den Kunden an seinem Domizil gerichtlich belangen.

Teilnichtigkeit

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen. Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.

Inkrafttreten

Diese AGB sind gültig ab dem 01.06.2008